17 December 2021
Bürgerräte als Potential für die Handlungs- und Lernfähigkeit von Demokratien
Seit einigen Jahren entstehen in europäischen Ländern und in den USA neue Formen der Bürgerbeteiligung. Auch im neuen Koalitionsvertrag sind Bürgerräte vorgesehen. Sie könnten die aktuellen politischen Debatten wirksamer machen und Diskurse in einer fragmentierten Öffentlichkeit sinnvoll strukturieren. Das funktioniert allerdings nur unter gewissen Voraussetzungen, die sich aus den bisherigen Erfahrungen mit ähnlichen Formen von Bürgerräten ableiten lassen: Entscheidend sind transparente Ziele und Verfahren, eine inklusive Repräsentativität und die Umsetzung der sich daraus ergebenden Empfehlungen. Continue reading >>
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20 January 2021
Wenig Raum für Debatte
Tesla überraschte Ende 2019 Medien und Politik mit seiner Standortentscheidung für den Bau der so genannten Gigafactory im brandenburgischen Grünheide. Während Tesla den Bau seiner Fabrik fortsetzt, reißt der Protest von Bürgern und Umweltschutzverbänden nicht ab. An diesem Projekt zeigt sich exemplarisch die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit bei der Öffentlichkeitsbeteiligung im Anlagengenehmigungsverfahren. Continue reading >>03 January 2018
Chiles Verfassungsreform – erfolgreicher Bürgerbeteiligungsprozess?
Chiles Verfassung stammt im Kern immer noch aus der Pinochet-Ära. Die scheidende Präsidentin Michelle Bachelet hatte eine grundlegende Verfassungsreform versprochen und dazu einen umfassenden Bürgerdialog initiiert. Was aus diesem Prozess unter ihrem Nachfolger Piñera wird, ist ungewiss. Continue reading >>29 October 2010