12 July 2024
Die verwundbare Demokratie
Lesen Sie das Buch zum Thüringen-Projekt! Continue reading >>
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10 May 2024
An der Grenze ist der Krieg relativ nah
500 Meter entfernt von Polen. Continue reading >>
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10 February 2023
Was nutzen Panzer ohne Ziele?
Die Bundesrepublik wird Leopard-2-Kampfpanzer an Kiew liefern, ukrainische Soldaten in Deutschland trainieren sowie Exportgenehmigungen an Partnerländer ausstellen. Während die russische Führung über die angeblich erneute Bedrohung durch deutsche Panzer fabuliert, sind deutsche Entscheidungsträger*innen in erster Linie mit sich selbst zufrieden. In Deutschland nicht diskutiert, jedoch zentral für alle politischen Entscheidungen in diesem Konflikt ist die Frage: Unterstützung wofür? Continue reading >>02 November 2021
Schufa und die DSGVO
Durch einen Vorlagebeschluss des BG Wiesbaden hat der EuGH Gelegenheit, datenschutzrechtliche Anforderungen an das Scoring zu konkretisieren und zugleich auch Stellung zu nehmen zu der Frage, inwieweit dem nationalen Gesetzgeber unter der DSGVO im Bereich des Scoring überhaupt ein Gestaltungsspielraum – für § 31 BDSG – verbleibt. Continue reading >>04 December 2020
Vorrang für Bildung
Die seit September erheblich gestiegenen Corona-Infektionszahlen in Deutschland haben zu einem sogenannten „Teil-Lockdown“ geführt. Forderungen nach einer (temporären) Schließung von Bildungseinrichtungen, wie im Frühjahr, haben die Länder eine Absage erteilt. Sie räumen dem Recht auf Bildung Vorrang ein. Das ist richtig so - und auch rechtlich sehr gut vertretbar. Continue reading >>04 March 2017