17 March 2023
Parteiausschlussverfahren im Spannungsfeld von Identitätsfindung und Transformation
Seit es Parteien gibt, gibt es Parteiausschlussverfahren. In den letzten Jahren haben sich jedoch prominente Fälle gehäuft. Es scheint, dass die öffentliche Aufmerksamkeit für solche Verfahren stark zugenommen hat, wie die jüngsten Beispiele von Schröder, Palmer und Maaßen zeigen. Früher waren solche Verfahren in der Regel auf Parteien des linken Spektrums wie die SPD beschränkt, aber jetzt gerät auch die CDU verstärkt in die Schlagzeilen. Eine mögliche Erklärung ist der beschleunigte Wandel der politischen Landschaft, der die Identität der Parteien besonders herausfordert. Continue reading >>
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16 August 2022
Das Prinzip Verantwortung
Zweifel waren seine Sache nie. Deswegen wird der ehemalige Bundeskanzler und Parteivorsitzende Gerhard Schröder die Entscheidung des Schiedsgerichts der SPD Hannover, ihn weder aus der Partei auszuschließen noch anders zu sanktionieren, bloß als Bestätigung seiner Person und Position verstehen. Warum denn auch nicht? Continue reading >>13 August 2022
Wie privat ist der Staat an der Spitze?
Der Streit um das Altkanzlerbüro von Gerhard Schröder legt die ungeklärten Fragen in der Abgrenzung von privater und staatlicher Sphäre im Verfassungsrecht offen. Continue reading >>04 May 2022