15 July 2022
Sport, Spiel und Schiedszwang
Claudia Pechstein hat vor dem BVerfG einen Zwischenerfolg erzielt, in der Sprache des Sports könnte man sagen, sie ist wieder im Spiel. Ihr Weg hat sie seit 2009 durch die Schweiz und Deutschland, vor den EGMR und nun zum BVerfG geführt. Dass Pechstein ihre Rechte so vehement und mit enormer Ausdauer verteidigt, ist ihr gutes Recht. Der Versuch, dabei auch die gesamte Konstruktion internationaler Sportschiedsgerichtsbarkeit zu zerstören, ist jetzt aber endgültig gescheitert. Continue reading >>
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24 June 2022
Missbrauchsunabhängige Entflechtung – verfassungswidriger Kartellrechtspopulismus oder sinnvolle Ultima Ratio?
Nach Veröffentlichung ministerieller Pläne zu möglichen Gesetzesänderungen kommt es häufig vor, dass sich Rechtswissenschaftler*innen rasch mit konträren Positionen zu Wort melden. Wenn die Vorschläge zwei Rechtsgebiete betreffen, umso mehr. Seltener ist es, dass die Rechtswissenschaflter*innen mit einer einschlägigen Spezialisierung streiten und die mit einer anderen Spezialisierung schweigen. Diese Situation ergab sich jetzt im Juni 2022. Was war geschehen? Continue reading >>
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18 June 2022
Das Kartellrecht im „Spritpreis-Wahnsinn“
Zu den vielen ungewöhnlichen Äußerungen, die in den letzten Monaten von Politikerinnen und Politikern der Grünen zu hören waren, gehört auch die Forderung des Bundeswirtschaftsministers Habeck, es gelte zur „Uridee der sozialen Marktwirtschaft“ zurückzukehren und das Kartellrecht „mit Klauen und Zähnen“ auszustatten. Anlass dieser Forderung ist die aktuelle Phase des periodisch aufwallenden Furors über den „Spritpreis-Wahnsinn“. Continue reading >>
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29 November 2021
Time to Say Goodbye
Entgegen der Einigung in der Arbeitsgruppe, die Ministererlaubnis abzuschaffen, hat sich die Ampel im Koalitionsvertrag auf eine bloße Reform verständigt. Eine verpasste Chance. Spätestens das Verfahren Edeka/Tengelmann hat gezeigt, dass es höchste Zeit ist, die Ministererlaubnis abzuschaffen. Seit knapp 50 Jahren ist die Geschichte der Ministererlaubnis eine Geschichte der politischen Skandale und wirtschaftlichen Fehlschläge. Continue reading >>
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26 April 2021
Fußball, Kartelle und Recht
Das „Super League“-Intermezzo hat den Finger in die Wunde des Spitzenfußballs gelegt. Die Rechtfertigung der bestehenden Strukturen leidet unter der zunehmenden Unfähigkeit, die Topteams in einem Wettbewerb zu halten, der diesen Namen auf nationaler Ebene und im Ligaalltag verdient. Das europäische Kartellrecht steht und stand den Verantwortlichen nicht im Wege, um Europa vor einer „Super League“ und bestehenden Oligopolen zu bewahren und dabei den breiten Wettbewerb zu fördern. Continue reading >>
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12 March 2021
Vom Schaffen und Erschlagen von Monstern
Ãœber Paradigmenwechsel, Generationswechsel, Kartellrecht und Amazon Continue reading >>03 September 2020
Corona Constitutional #47: Eine epische Schlacht
Apple, Facebook, Amazon, Google – dass diese vier Konzerne ein Maß an Macht auf sich konzentrieren, das nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch ein Riesenproblem ist, wissen wir längst. Ihnen gehören die Plattformen, die wir jeden Tag benutzen – oder benutzen müssen, weil sie der öffentliche Raum sind, in dem wir uns bewegen und kommunizieren. Der Gaming-Konzern Epic stellt die Monopolstellung und Beherrschung dieses Raums durch wenige private Konzerne nun durch eine Klage in Frage. Was da passiert, was dabei auf dem Spiel steht und welche Rolle das Kartellrecht dabei spielt, das diskutiert Max Steinbeis mit Nikolas Guggenberger, Experte in den Bereichen der Schnittstellen von Recht und Technologie. Continue reading >>
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07 June 2012
Reflexive Disziplinarität und (Kartell-)Recht im Kontext
Er habe sich doch gefragt, wie dieses Thema zu Recht […] Continue reading >>02 May 2010