10 July 2020
Das Urheberrecht als „Zensurrecht“
Das Urheberrecht wird von der Bundesregierung genau wie von Privaten zur Unterdrückung von Presseberichterstattung eingesetzt. Es kann derart missbraucht werden, weil die Zivilgerichte bei der Prüfung eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs jenseits eines engen Ausnahmekatalogs keine einzelfallspezifische grundrechtliche Interessenabwägung vornehmen. Über 60 Jahre nach dem Lüth-Urteil ist die mittelbare Drittwirkung der Grundrechte im deutschen Urheberrecht noch nicht angekommen. Continue reading >>
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01 June 2016
Kunst ist mehr als nur Investition: zum Sampling-Urteil des BVerfG
Nach dem gestrigen Sampling-Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist der Kunst nicht alles erlaubt, aber wieder einmal mehr, als die Gerichte außerhalb des Schloßbezirks in Karlsruhe sich vorstellen wollten. Und es gibt ein Recht ohne Rechtfertigung weniger. Continue reading >>
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16 February 2011
“Kein Plagiat”? Guttenbergs Doktorvater Häberle in Nöten
Dass unser wohlgeformter Oberbefehlshaber in Friedenszeiten seine Verfassungsrechts-Diss teilweise wortwörtlich […] Continue reading >>18 January 2011
Geistiges Eigentum: BVerfG-Linie wird bindend
Jetzt ist es amtlich: Die BGH-Rechtsprechung, wonach auf Drucker und […] Continue reading >>21 September 2010
Eigentumsschutz für “digitale Vorlagen”
Richterliche Zurückhaltung ist eine Zier. Sie zeugt von Respekt vor […] Continue reading >>11 May 2010