FAQ
Beiträge
Dämmert’s jetzt?
Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist bis Samstag, 9:30 Uhr, unterbrochen. Die AfD hat auf der parlamentarischen Bühne mit ihrem Alterspräsidenten Jürgen Treutler ein Stück aufgeführt, das offenbart, welches Verständnis sie von demokratischen Institutionen hat. Die anderen Fraktionen haben geschlossen dagegengehalten. Es ist keineswegs ausgeschlossen, dass sich dieses Stück am Samstag fortsetzt. Was ist passiert? Continue reading >>
Ein Hinweis für den Rechtsstaat
Wenn Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit in unserer Gesellschaft zunehmen, vollzieht sich das oft auch am Arbeitsplatz. Gerade Beamt*innen und Angestellte im öffentlichen Dienst müssen befürchten, dass Antidemokrat*innen und Extremist*innen in ihren Behörden die ihnen zur Verfügung stehenden Befugnisse für rechtsstaatswidrige und menschenfeindliche Ziele nutzen. Was aber tun als Beschäftigte*r einer Behörde, der mit rechtswidrigem Verhalten oder Anweisungen konfrontiert ist? Continue reading >>Demokratische Diskontinuität
Im Vorfeld der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags am kommenden Donnerstag wird diskutiert, ob der Landtag, bevor er zur Wahl des Landtagspräsidenten bzw. der Landtagspräsidentin schreitet, die in der Geschäftsordnung niedergelegten Regeln dieser Wahl ändern kann. Schon länger wird befürchtet, dass die AfD diese Wahl zur Obstruktion nutzen könnte. CDU und BSW haben nun einen entsprechenden Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung eingebracht. Die Diskussion darüber, ob der Landtag vor der Präsidentenwahl die Geschäftsordnung überhaupt ändern kann, beruht allerdings auf einer falschen Prämisse. Continue reading >>Ergebnisse
Erhältlich seit dem 22. Juli:
„Die verwundbare Demokratie. Strategien gegen die populistische Übernahme“
Während Populisten überall auf der Welt die freiheitliche Rechtsordnung aushebeln, halten wir unsere Demokratie noch immer für unverwundbar. Die Feinde der demokratischen Vielfalt missbrauchen unter dem Vorwand, die wahren Interessen des Volkes zu vertreten, das Recht. Was droht Deutschland?
Dieses Buch ist die zentrale Zusammenfassung der Ergebnisse des Thüringen-Projekts und zeigt am Beispiel Thüringen, wie Populisten den freiheitlichen Staat zerstören könnten, indem sie Gesetze und Institutionen missbrauchen: Schulen und Universitäten, Justiz und Polizei, Medien und Kunst. Es bleibt nur noch wenig Zeit, unsere Freiheit gegen diese Angriffe zu verteidigen.
Erhältlich seit dem 22. Juli:
„Die verwundbare Demokratie. Strategien gegen die populistische Übernahme“
Während Populisten überall auf der Welt die freiheitliche Rechtsordnung aushebeln, halten wir unsere Demokratie noch immer für unverwundbar. Die Feinde der demokratischen Vielfalt missbrauchen unter dem Vorwand, die wahren Interessen des Volkes zu vertreten, das Recht. Was droht Deutschland?
Dieses Buch ist die zentrale Zusammenfassung der Ergebnisse des Thüringen-Projekts und zeigt am Beispiel Thüringen, wie Populisten den freiheitlichen Staat zerstören könnten, indem sie Gesetze und Institutionen missbrauchen: Schulen und Universitäten, Justiz und Polizei, Medien und Kunst. Es bleibt nur noch wenig Zeit, unsere Freiheit gegen diese Angriffe zu verteidigen.
„Thüringen 2024 — Was wäre, wenn?“: Der Podcast zum Thüringen-Projekt
Wie kann eine autoritär-populistische Machtübernahme aussehen? Gemeinsam mit hauseins haben wir einen Podcast für die Bundeszentrale für politische Bildung produziert, in dem wir am Beispiel Thüringen die Möglichkeiten einer solchen Regierung durchspielen, sich von rechtsstaatlicher Kontrolle und demokratischem Wettbewerb zu befreien. Wir zeigen: Welche Abwehrmechanismen hat der Rechtsstaat in Thüringen? Welche Macht haben demokratische Kräfte, um gemeinsam die Demokratie zu beschützen – selbst wenn eine autoritäre Regierung an die Macht kommt?
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„Thüringen 2024 — Was wäre, wenn?“: Der Podcast zum Thüringen-Projekt
Wie kann eine autoritär-populistische Machtübernahme aussehen? Gemeinsam mit hauseins haben wir einen Podcast für die Bundeszentrale für politische Bildung produziert, in dem wir am Beispiel Thüringen die Möglichkeiten einer solchen Regierung durchspielen, sich von rechtsstaatlicher Kontrolle und demokratischem Wettbewerb zu befreien. Wir zeigen: Welche Abwehrmechanismen hat der Rechtsstaat in Thüringen? Welche Macht haben demokratische Kräfte, um gemeinsam die Demokratie zu beschützen – selbst wenn eine autoritäre Regierung an die Macht kommt?
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Policy Paper: „Rechtsstaatliche Resilienz in Thüringen stärken“
Im Zuge der Recherchen des Thüringen-Projekts haben wir mehrere (verfassungs)rechtliche Einfallstore identifiziert, die relativ einfach geschlossen werden könnten, um die Thüringer Rechts- und Verfassungsordnung resilienter gegenüber autoritär-populistischen Strategien zu machen. Hieraus ergeben sich einige Handlungsempfehlungen an den (verfassungsändernden) Gesetzgeber in Thüringen, die wir in unserem Policy Paper zusammengefasst haben.
Veranstaltungen & Workshops
Die Forschungsergebnisse werden vom Projektteam seit Beginn des Jahres 2024 öffentlich in Vorträgen und Podiumsdiskussionen kommuniziert. Sie sind außerdem die Grundlage für zielgerichtete Fortbildungsveranstaltungen für bestimmte Berufsgruppen, darunter Richter*innen, Staatsanwält*innen, Schulleitungen, Lehrer*innen und Journalist*innen.
Wie diese Fortbildungen aussehen? Um sich das genauer vorstellen zu können, werfen Sie einen Blick auf unsere Flyer für unsere Workshops für Richter und Staatsanwälte > sowie für Referendar*innen >.
Sie wollen sich damit beschäftigen, was es für Sie oder Ihre Arbeit bedeuten könnte, wenn autoritäre Kräfte an Macht gewinnen?
Verfassungsblog
Die Forschung im Rahmen des Thüringen-Projekts fließt regelmäßig in wissenschaftliche Ausarbeitungen und Beiträge zur wissenschaftliche Debatte auf dem Verfassungsblog. Aktuelle Ereignisse in Thüringen — etwa Kommunalwahlen — waren zudem immer wieder Aufhänger für das wöchentliche Editorial.
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Stellungnahmen
Anhörungsverfahren zum Gesetzentwurf der Fraktion der CDU (Drs. 7/9117 – Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes)
Stellungnahme vom 17.05.2024 >
Anhörungsverfahren zum Gesetzentwurf der Parlamentarischen Gruppe der FDP (Drs. 7/9638 Neufassung – Gesetz zur Neuregelung des Thüringer Versammlungsrechts)
Stellungnahmen
Anhörungsverfahren zum Gesetzentwurf der Fraktion der CDU (Drs. 7/9117 – Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes)
Stellungnahme vom 17.05.2024 >
Anhörungsverfahren zum Gesetzentwurf der Parlamentarischen Gruppe der FDP (Drs. 7/9638 Neufassung – Gesetz zur Neuregelung des Thüringer Versammlungsrechts)
Veranstaltungen & Workshops
Die Forschungsergebnisse werden vom Projektteam seit Beginn des Jahres 2024 öffentlich in Vorträgen und Podiumsdiskussionen kommuniziert. Sie sind außerdem die Grundlage für zielgerichtete Fortbildungsveranstaltungen für bestimmte Berufsgruppen, darunter Richter*innen, Staatsanwält*innen, Schulleitungen, Lehrer*innen und Journalist*innen.
Wie diese Fortbildungen aussehen? Um sich das genauer vorstellen zu können, werfen Sie einen Blick auf unsere Flyer für unsere Workshops für Richter und Staatsanwälte > sowie für Referendar*innen >.
Sie wollen sich damit beschäftigen, was es für Sie oder Ihre Arbeit bedeuten könnte, wenn autoritäre Kräfte an Macht gewinnen?
Policy Paper: „Rechtsstaatliche Resilienz in Thüringen stärken“
Im Zuge der Recherchen des Thüringen-Projekts haben wir mehrere (verfassungs)rechtliche Einfallstore identifiziert, die relativ einfach geschlossen werden könnten, um die Thüringer Rechts- und Verfassungsordnung resilienter gegenüber autoritär-populistischen Strategien zu machen. Hieraus ergeben sich einige Handlungsempfehlungen an den (verfassungsändernden) Gesetzgeber in Thüringen, die wir in unserem Policy Paper zusammengefasst haben.
Verfassungsblog
Die Forschung im Rahmen des Thüringen-Projekts fließt regelmäßig in wissenschaftliche Ausarbeitungen und Beiträge zur wissenschaftliche Debatte auf dem Verfassungsblog. Aktuelle Ereignisse in Thüringen — etwa Kommunalwahlen — waren zudem immer wieder Aufhänger für das wöchentliche Editorial.
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Veranstaltungen
Mon 14 Oct 2024
Presse
“Die Spielräume, um sich gegen die Autoritären zu wehren, werden immer kleiner, je mehr von ihrer Strategie sie erfolgreich durchsetzen.“
– Maximilian Steinbeis im Tagesspiegel, 08.08.2024“Autoritäre Kräfte nutzen die Verfassung als ein Tool, das man für seine Machtausübung ge- und missbrauchen kann.”
– Friedrich Zillessen bei DLF Nova, 03.02.2024“Eine wehrhafte Demokratie ist eine vorbereitete Demokratie.”
– Marie Müller-Elmau im mdr Sachsenradio, 21.05.2024 “Eine Demokratie ist widerstandsfähig, sofern sie vorbereitet ist. Vorbereitet auf Angriffe von Antidemokraten, die Recht und Macht für ihre Zwecke missbrauchen wollen”
– Maximilian Steinbeis im ZDF heute journal, 18.04.2024
Team
Maximilian Steinbeis
Projektleiter
Friedrich Zillessen
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Emma Bruhn
Kommunikationsmanagerin
Marie Müller-Elmau
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Juliana Talg
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Hannah Katinka Beck
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Jannik Jaschinski
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Klaas Müller
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Anna-Mira Brandau
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Vanessa Wintermantel
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Etienne Hanelt
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Janos Richter
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Lennart Laude
Volunteer
Carolin Lerch
Volunteer